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Glücksspiel-Lizenzen – Was ist das überhaupt?

Autor: CIS am 03.08.2016

Spiel

Wer Sportwetten oder Glücksspiel im Internet anbieten möchte, benötigt hierfür eine Glücksspiellizenz. Normalerweise erwirbt das Unternehmen in dem Land, in dem es seinen Geschäftssitz hat, eine entsprechende Lizenz. Problematisch ist es allerdings dann, wenn die rechtliche Grundlage für Online-Glücksspiele in dem entsprechenden Land, wie beispielsweise in Deutschland, verzwickt ist.

Foto: pixabay.com / quinonesnaomy

Lizenzen aus anderen EU-Ländern


Klassischerweise stammt eine Glücksspiellizenz aus einem EU-Land, wie beispielsweise Malta. Unter Umständen ist diese Glücksspiellizenz in der gesamten EU gültig. Der europäische Gerichtshof hat entschieden, dass mit einer Lizenz aus Gibraltar, dem Vereinigten Königreich oder aus Malta in der gesamten EU Glücksspiele angeboten werden dürfen. Erlaubt ist dies zum Beispiel für Poker, Roulette oder Slots. So ist zum Beispiel das Quasar Casino mit einer entsprechenden Lizenz aus Malta ausgestattet und gehört damit zu den seriösen Anbietern – hier kann man sein Glück an den klassischen Spielautomaten versuchen. Der europäische Gerichtshof hat entschieden, dass nationale Verbote oder Regulierungen von Glückspiel gegen die sogenannte EU-Dienstleistungsfreiheit verstoßen würden. Denn damit wird einem lizenzierten Glücksspiel-Anbieter untersagt, seine Dienstleistung in einem anderen EU Mitgliedstaat anzubieten.

Glücksspiellizenz in Deutschland


In den meisten deutschen Bundesländern werden derzeit keinerlei Genehmigungen vergeben. Der Grund liegt in dem Glückspielstaatsvertrag, der im Jahr 2007 abgeschlossen wurde. Dieser enthält, dass der deutsche Staat ein Monopol auf Glücksspiel hat. Dieser Vertrag ist zwar Ende 2011 außer Kraft getreten, aber nur das Bundesland Schleswig-Holstein hat sich entsprechend angepasst und vergibt seitdem eigene Lizenzen an Bewerber.

Glücksspiellizenz in Österreich


In Österreich ist das sogenannte kleine Glücksspiel legalisiert. Dieser Begriff bezeichnet das Spielen an den einarmigen Banditen oder Slots. Im März 2011 erfolgte die Legalisierung des kleinen Glücksspiels und die alten Regelungen liefen aus. Auch hier entschied im Jahr 2010 der europäische Gerichtshof, dass das Glücksspielgesetz in Österreich nicht EU rechtskonform ist. Aktuell wird immer noch über das Thema diskutiert und das Glücksspiel Staatsmonopol wird von der Regierung damit begründet, dass der Spieler geschützt werden muss.

Kritik am deutschen Glücksspielstaatsvertrag


Der deutsche Glückspielstaatsvertrag wird von der EU Seite her kritisch gesehen. Bereits mehrfach wurde die deutsche Regelung für das Glücksspiel von der EU-Kommission kritisiert. So äußerte sie im Jahr 2012 Zweifel an der Vereinbarkeit mit dem EU-Recht.

(CIS)


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