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Kiel, die HSH und die Finanzkrise

Autor: CIS am 12.11.2015

Finanzkrise

Im Zuge der Finanzkrise verlieren immer mehr Banken zunächst an Glaubwürdigkeit und schließlich an Vertrauen ihrer Kunden. Das Beispiel der HSH Nordbank zieht weite Kreise und zeigt, dass auch Deutschland von der Krise wahrlich nicht verschont geblieben ist. Nachdem die EU-Kommission Mitte Oktober 2015 grünes Licht für die Rettung der Bank gegeben hat, planen auch Hamburg und Schleswig-Holstein, der Rettung der HSH noch in diesem Jahr zuzustimmen und u. a. faule Kredite aufkaufen. Mit der schnellen Entscheidung wollen die beiden Bundesländer signalisieren, dass auch sie hinter der geplanten Rettungsaktion stehen.

Foto: Ulrich Mandel  / pixelio.de

In der letzten Sitzung des Jahres, am 10. Dezember 2015, will der rot-grüne Senat in Hamburg dem Rettungspaket der HSH Nordbank seine Zustimmung geben. Neben der Hansestadt ist das Land Schleswig-Holstein der zweite Großaktionär der angeschlagenen Bank. Die beiden Länder wollen mit dem aktuellen Beschluss ein Signal an die Finanzmärkte senden.

Faule Kredite für 6,2 Milliarden Euro


Es wird berichtet, dass die Länder bis zu 6,2 Milliarden Euro für die Rettung der Bank ausgeben wollen. Dies bedeutet, dass das Kieler und Hamburger Parlament einer Anstaltsgründung zustimmen müssen. Diese ist wiederum in der Lage, sogenannte faule Kredite aufzukaufen sowie dafür neue Kredite aufzunehmen. Allein aufgrund ihrer Höhe unterscheiden sich diese Finanzangebote übrigens maßgeblich von Kreditangeboten für Privatkunden. Bei solch einer Rettungsaktion werden, wie beispielsweise schon auch bei der Griechenlandkrise, erneut Schulden und finanzielle Sorgen auf die Steuerzahler umgewälzt.

Viele Details noch offen


Der langjährige Unterstützer der Kieler Woche wird damit einen Verlust verursachen, der von den Milliardengarantien der Länder ausgeglichen werden muss. Dieser ist in Form des HSH Finanzfonds bereits Eigentum beider Länder, benötigt nun jedoch noch eine Kreditermächtigung in Milliardenhöhe.


Die Pläne der Länder stoßen dabei auf einige Kritik. So steht insbesondere die Frage im Raum, warum der Senat einen derart kurz gesteckten Zeitplan freigibt, obwohl zahlreiche Details zur Umsetzung ungeklärt sind. Zum einen haben sich die beiden Länder in dem über zwei Jahre währenden Verfahren auf eine Vorgehensweise geeinigt, als tatsächlich optimale Lösung wird diese von der Opposition jedoch nicht angesehen. Zum anderen existieren (noch) keine Details zur Vereinbarung mit der EU. Noch vor einem Jahr strafte diese pleitegegangene Banken ab, indem sie verlauten ließ, nicht alle um jeden Preis stützen zu wollen. Nicht nur deshalb sollten die Parlamente beider Länder nun zügig und offen kommunizieren, wie eine derartig kurzfristige Rettungsaktion in Verbindung mit Kosten in Milliardenhöhe gut zu schultern sein wird.



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